Straßenverkehr in NRW wird gefährlicher – vor allem für Kinder und Zweiradfahrer
Nordrhein-Westfalen verzeichnet im Jahr 2025 mehr Verkehrsunfälle und Verletzte, zugleich aber leicht weniger Verkehrstote. Nach Angaben von Innenminister …
Meinung
Entscheidungen in Land, Bund und Europa – und was sie für den Alltag bedeuten.
PsychKG in NRW: Landesregierung setzt auf Prävention und engere Behördenabstimmung
Nordrhein-Westfalen zieht Konsequenzen aus mehreren Gewalttaten, an denen psychisch kranke Menschen beteiligt waren, und verschärft sein Gesetz über Hilfen und …
Verwaltungsgericht Berlin: Keine Sonderrolle für Merkel bei Stasi-Akten
Das Berliner Verwaltungsgericht hat eine Klage auf Herausgabe möglicher Stasi-Unterlagen über die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abgewiesen. Ein …
Kinder im Netz: Bundesregierungskommission plant vorgezogene Teilberichte
In der Auseinandersetzung um strengere Regeln für soziale Netzwerke für Jugendliche hat die Co-Vorsitzende der Expertenkommission zum Kinder- und Jugendschutz …
Niedersachsen debattiert Social-Media-Verbot für Jüngere: SPD legt Positionspapier vor
Die SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag drängt auf ein Nutzungsverbot kommerzieller sozialer Medien für Kinder unter 14 Jahren. Nach einer dreitägigen …
Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD in Rheinland-Pfalz
Kurz vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März zeigt eine aktuelle Umfrage, dass gut ein Fünftel der Wählerinnen und Wähler noch unentschlossen ist. …
Allgemeinbildende Schulen verzeichnen 0,9 Prozent mehr Schüler
Die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Deutschland ist im Schuljahr 2025/2026 zum vierten Mal in Folge gestiegen. Nach vorläufigen Ergebnissen des …
Schülerbeteiligung: Grünen-Antrag sieht mehr Mitsprache in Schulen vor
Die Grünen-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat einen Antrag eingebracht, der Demokratiebildung an Schulen stärker verankern soll. Kernpunkt ist die …
Sicherheitsbedenken führten zu nicht-öffentlicher Veranstaltung
Die Rektorin der Düsseldorfer Kunstakademie, Donatella Fioretti, lehnt Rücktrittsforderungen nach einer umstrittenen Veranstaltung mit der palästinensischen …
Günther zu Söder: CSU-Haltung kein Hindernis für Social-Media-Regulierung
Mit scharfen Worten hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther seine Forderung nach einem Social-Media-Verbot für junge Menschen bekräftigt. Der …