Erinnerungspolitik in Sachsen: 3 neue Stolpersteine, ein kommunales Verbot
In Dresden sind drei neue Stolpersteine zur Erinnerung an Opfer des Nationalsozialismus verlegt worden. Die Messingtafeln im Boden erinnern an eine dreiköpfige …
Aktuelles
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Antisemitismus- und Clankontakt-Regeln öffnen Tür für rot-grün-rote Koalition in Berlin
In Berlin haben Linke, SPD und Grüne den Weg für Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung frei gemacht. Nach mehreren Treffen legten die …
Nach Wahl in Berlin: Linke, Grüne und SPD starten Sondierungen mit klaren Auflagen
In Berlin rückt eine Regierungsbildung unter Führung der Linken näher. Die Partei einigte sich mit Grünen und SPD auf ein Handlungspaket, das den Umgang mit …
Interne Revolte gegen Schulze: Spaltungstendenzen in der CDU-Landtagsfraktion verschärfen sich
In der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt spitzen sich die innerparteilichen Konflikte weiter zu. Nach der verlorenen Landtagswahl gerät der noch …
EEG-Einschnitte bei Dach-PV: Union-intern eskaliert der Konflikt um die Energiewende
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) erhöht im Ringen um die künftige Energiepolitik den Druck auf die Bundesregierung in Berlin. In …
Union und SPD warnen vor Extremen – Zeitplan für Reformkurs weiter unklar
Union und SPD haben nach ihrem ersten Koalitionsausschuss seit der Sommerpause vor einer historischen Belastungsprobe für die Demokratie gewarnt – lassen …
Merz: Wahl von AfD-Politiker Rausch „nicht mit Werten der CDU vereinbar“
Die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Präsidenten des Landtags von Sachsen-Anhalt setzt die CDU bundesweit unter Druck. Parteichef und Bundeskanzler …
„Berliner Appell“ erhöht Druck auf Sondierungen für Rot-Grün-Rot
In Berlin laufen die politischen Verhandlungen für eine neue Landesregierung unter verschärfter Beobachtung. Zweieinhalb Wochen nach der Wahl zum …
Koalition auf rauer See: Regierungsspitzen beraten über Lehren aus Landtagswahlen
Vor dem Hintergrund schmerzhafter Wahlniederlagen in Ostdeutschland kommen an diesem Mittwoch die Spitzen von Union und SPD in Berlin zum Koalitionsausschuss …
BDI, Ramelow, Von Angern: Warnsignale vor möglicher AfD-geführter Landesregierung
Mit der konstituierenden Sitzung des Landtags in Sachsen-Anhalt hat der politische Kurs des Bundeslands unmittelbare wirtschaftliche und institutionelle …